DEUTSCHLANDPOLITIK

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32 Kommentare

32 Antworten bis hierher ↓

  • scholaronline // 21. März 2009 um 01:02

    Ich lade Euch herzlichst zu meinem Forum ein, dort gibt es Meinungen v. a. aus Polen und Deutschland, nicht nur zu den politischen Themen. Alle Meinungen werden aktuell übersetzt, so dass ein Dialog entsteht. Uns ist jede Meinung wichtig.

  • Phoenix // 22. März 2009 um 21:04

    Guter Blog hier, eine gute Übersicht aktueller Themen und es wird auch geschaut was auf anderen Blogs so los ist.

    Sehr angenehmt fällt mir im Gegnsatz zu anderen Blogs auf, dass reisserische Stories mit u.U. wackeligen Fakten hier keine Beachtung finden.
    Das mag zwar die Besucherzahlen nicht gerade pushen, lässt aber Raum für einen Informationsaustausch ohne Fremdschämen und pochender Halsschlagader.

    Ich besuche euren Blog täglich (ja, ich bin das) und nutze ihn mittlerweile auch als primäre Informationsquelle zu diesem Themenkomplex.

    Schön dass sich endlich ein HQ-Blog in dieser Ecke gebildet hat, ich hatte die ewigen „Südländer überfällt Rentnerin“-Meldungen mittlerweile echt satt.

  • Blaue Narzisse // 27. März 2009 um 17:45

    Pressemitteilung: Internetzensur stoppen!

    StudiVZ löscht willkürlich Gruppen. In den letzten Tagen hat es mehrfach Gruppen des Onlinemagazins BlaueNarzisse.de getroffen. Nach jeder erfolgten Löschung gründeten Autoren und Leser des Onlinemagazins mehrere neue Gruppen. Die meisten davon bestanden jedoch nicht länger als einen Tag.

    Als Gründe der Löschungen nannte StudiVZ „rassistisch geprägte Inhalte“. Diesen Vorwurf weisen die Gruppengründer sowie BlaueNarzisse.de aufs Schärfste zurück. In keiner der StudiVZ-Gruppen äußerten sich Mitglieder rassistisch. StudiVZ löschte selbst Gruppen mit der Begründung „rassistisch geprägte Inhalte“, in denen überhaupt keine Inhalte zu finden waren.

    Felix Menzel, Chefredakteur von BlaueNarzisse.de, äußert sich empört über die Zensurmaßnahmen von StudiVZ: „In StudiVZ darf man öffentlich über perverse Sexualpraktiken, Gewaltphantasien und Einschüchterungsmaßnahmen gegen Rechte plaudern. Das alles wird geduldet. Wenn aber eine kleine konservative Gruppe kommt, schreitet das Studentenportal sofort ein. Das Verbot unserer BlaueNarzisse-Gruppen ist eine nicht hinnehmbare Einschränkung der Meinungsfreiheit.“

    Auch andere Gruppen hat es bereits in der Vergangenheit erwischt, u.a. die der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“.

    Kontakt:
    Felix Menzel
    blauenarzisse@gmx.de
    0178/6059639
    Berichterstattung über den Fall auf: http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?cat=Weblog

    Bitte berichten Sie auf Ihrem Weblog über die Zensurmaßnahmen von StudiVZ und erhöhen Sie damit den öffentlichen Druck. Zum Wohle der Meinungsfreiheit von uns allen!

    Mit freundlichen Grüßen

    BlaueNarzisse-Redaktion
    http://www.blauenarzisse.de

  • durchleuchter // 27. März 2009 um 23:48

    @Blaue Narzisse

    StudiVZ ist linksextrem. Das ist seit langem bekannt. Die sperren dort jedermann, der rechts von Josef Stalin steht. Da sollte man bloß nicht sein Herzblut hinein verschwenden. Die Betreiber sind vollkommen vernagelte Schüler von Ströbele und ähnlich gemeingefährlichen Berufsverharmlosern und öko-kommunistischen Multikulti-Ideologen.

  • Rainer P. Raben von Ehren // 1. April 2009 um 17:37

    Hi..

    eure website ist toll… Super info.. Und alles im lot. Die linken ‘nuetzlichen idioten’ nimmt keiner mehr fuer voll..

    Gruss aus Manaus am Amazonas

    RPRvE

  • Norbert // 14. April 2009 um 11:48

    Hi,
    dieser Blog ist meine neuste Entdeckung.
    Sehr schön gemacht.
    Habe ja bis vor kurzen all die Verschwörungstheorien nicht geglaubt bis ich den Zusammenhang der Finanzkrise mit dem WTC gesucht habe. Sehr gut finde ich die Loslösung kritischer Weltanschauungen von den linken Dogmen

  • visiondeutschland // 3. Mai 2009 um 12:00

    Frankfurt/Oeversee 03. Mai 2009
    Fatalismus oder Demokratieresistent?

    Die Frankfurter Rundschau vom 03. Mai 2009, in Ihrem Leitartikel „Unruhe ist Bürgerpflicht“ von STEPHAN HEBEL fragt:
    hatten Sie einen ruhigen Feiertag? Wir tippen mal: Ja. Ob Sie im Biergarten waren, auf Radtour oder beim Demonstrieren – der Hauch sozialer Unruhe(n) dürfte Sie höchstens aus großer Ferne umweht haben (es sei denn, Sie kommen gerade aus der Kreuzberger Nacht). Trotz Krise und Grippe: Deutschland genießt und schweigt, noch. Unsere politischen „Eliten“ aber erregen sich. Sie warnen entweder vor „sozialen Unruhen“, oder sie warnen davor, vor sozialen Unruhen zu warnen. An denjenigen Menschen, die Grund zur Unruhe haben, warnen sie so oder so vorbei.

    Die Redaktion der VD-Nachrichten begrüßt ausdrücklich diesen Kommentar der Frankfurter Rundschau und die zartironischen Hinweise von Herr Stephan Hebel der Frankfurter Rundschau zu einem brisanten Thema.

    Es ist wohl richtig, der Souverän der BRD zeigt einen gewissen „Fatalismus“ zu den gravierenden Fragen und den bevorstehenden Umbrüchen, die diese gesteuerte Weltwirtschaftskrise so mit sich bringt. Und irgendwie geht die Krise derzeit an den Menschen der BRD irgendwie immer noch vorbei. So war dann auch der Donnerstag vor dem Feiertag des ersten Mai wie dann auch der Samstag vor dem Sonntag, als verkaufsfähige letzte Möglichkeit vor dem großen ….., ja was eigentlich, wie die letzte „Schlacht am kalten Buffet“ . Als gelte es, sich die Vorratslager mit dem letzten Geld zu füllen, bevor das Geld nichts mehr wert sei und die Nahrungsversorgung morgen unterbrochen.

    Und die vielen Interviews der Radiosender, die irgendwie immer wieder Befragungen während Ihrer Unterhaltungssendungen in neuen „interaktiven Formen“ Ihrer Gestaltungen vornehmen, zeitigen Antworten zu Tage, die die Frage aufwerfen, besteht überhaupt noch eine Sensibilisierung der Menschen zu der Frage, wie Demokratisch ist die BRD, wie viel Sozialabbau ist zumutbar und gibt es überhaupt Betroffene? Denn die Antworten sind ziemlich einhellig. Die BRD ist gut, es geht uns gut und es betrifft mich nicht. Es ist nichts auszusetzen.

    Man gewinnt den Eindruck, daß die Probleme der Welt und der innerstaatlichen Umstände, eine Randerscheinung darstellen und fernab unserer Wirklichkeit passieren. Ja selbst die Betroffenen, die meckern zwar über schlechte Behandlung durch ….., und hier und da sind wohl auch Ungerechtigkeiten ausgemacht, aber Grundsatzfragen zum System, zum Rechtsstaat, ja selbst zur Legalität der BRD und/oder der Demokratie und Ihrer Grundlagen, zu den Parteien, den Machtstrukturen, zum Grundgesetz, den laufenden Veränderungen und Anpassungen an eine Pseudoverfassung inkl. der Frage der EU-Rechtsgrundlagen, die das Grundgesetz aushebeln helfen und den Partieregierungen die Möglichkeiten eröffnen, zunehmend am Gesetz vorbei sich Entscheidungen anzueignen, die ihnen gar nicht zustehen, gehen irgendwie am Bewusstsein der Bürger vorbei.

    Es könnte sogar sein, selbst wenn in Kürze die Weltwährungsreform ansteht und die Deutschen wieder einmal die Weltfolgen und den Dollarverfall, die Deflation, neudeutsch Minuswachstum, aus eigenem eingeredeten Schuldzustand verlorener Kriege bezahlen werden, kann spurlos der politischen Staatsorganisationsfrage, die Verfassungsfrage/Grundgesetzfrage, die klammheimliche Umwandlung in Form eines stillen Staatsstreiches, sowie das Festzurren der Politverwaltungsdiktatur und der Erhöhung der Fremdbestimmung und Verwässerung der Deutschen als Volk, keine Spuren hinterlassen.

    In Deutschland wird es wohl keinen Aufschrei geben. Keine Forderung nach Kernsanierung, nach Wiederherstellung des Rechtsstaates und des Staatsrechtes, kein Verlangen nach Souveränität und Wiederherstellung Deutschlands auf Grundlage internationalen Rechtsanspruches und Überwindung der Geschichte. Nach dem Motto, die werden schon machen und es erledigt sich durch langes liegen.

    Und es besteht sogar die Chance, das dieses Ertragen und sich blind auf die Machtstrukturen zu verlassen und dem Glauben an zu hängen, wir hätten eine Demokratie und die da Oben würden, zwar mit Fehlern behaftet aber immerhin, das schon machen, von Erfolg gekrönt sein. Es könnte in der Tat passieren, daß Deutschland als einsame Fackel im Sturm, zwar geschüttelt, aber unumstößlich, sich in sein Schicksal des „halb Schwanger seins“ in Fragen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und Staatsrecht ergeht und sogar die Krise, eigentlich unberührt und unbeschadet übersteht.

    Es könnte sein, das die Minderheiten, die sich um Demokratie und andere Dinge kümmern und als APO gelten, mit immer defizileren Mitteln und Behinderungen, wie Verfolgungen zu tun bekommen werden und der Rechtsstaat weitere Einschränkungen und Verbiegungen erleiden wird, ohne daß wirklich die Mehrheit der Bevölkerung davon betroffen ist resp. das wahrnimmt und sich betroffen fühlt.

    Es handelt sich, medial gesteuert immer um die rechte Szene, die von linksautonomen aufgemischt werden. Und irregeleitete Jugendliche. Und diese paar Störenfriede, die ihre Zelebrierung der Unzufriedenheiten zu gewissen Anlässen nutzen wie z.B. den ersten Mai eines jeden Jahres als Verfälschung des Ansatzes des Feiertages, kann man billigend in Kauf nehmen. Haben sie doch eine wundervolle Alibifunktion, die Bevölkerung bei der Stange zu halten und Ihnen das Gefühl zu vermitteln, lieber das Gewohnte festhalten, egal wie man es bewerten mag, als ungewisse, nicht überschaubare Neuorientierungen und Rechtlichkeiten, die eben auch eine Systemverendung bedingen, zu stützen oder zu befördern.

    So könnte es in der Tat geschehen, daß die Weltkrise in der wirklichen Bewußtseinswahrnehmung in der Breite der Bevölkerung, spurlos vorübergehen könnte. Und in der Tat, Deutschland irgendwie sogar unbeschadet durch die Krise kommen wird, da die Deutschen mental fast nicht betroffen sind.

    Irgendwie kann das Angst machen. Oder es erinnert an eine Fata Morgana als Trugbild, was die Deutschen eben gar nicht an sich ran kommen lassen. Oder aber die Erfindung der „Reprä-Demokratie“ darf anders bewertet werden, als ihre Kritiker sie darstellen. Denn so könnte man auf den Gedanken kommen, daß die „Reprä-Demokratie“ eine geniale Erfindung eines Propheten Namens Konrad Adenauer war, der für die nächsten sieben Generationen vorausschauender Erkenntnis, den Deutschen den richtigen mentalpsychologischen Rahmen verpasst hat, der sie wieder zu nützlichen „Idioten“ degradiert und Ihrem Bedürfnis nach Lenkung und eingebildeter Freiheit, Hauptsache nie wieder Einschränkung des Lebensstandards und nie wieder Bomben auf den Kopf, genüge tut.

    Mit diesem Kalkül, glaubt man einigen Äußerungen von Politikern neben den Alltagsdarstellungen, wird in Deutschland Politik und Veränderung in weiterer Festzurrung der Politverwaltungsdiktatur geschnürt, da die Deutschen eben nicht aufstehen. Und die geringe Minderheit, die das Aufbegehren probt, ist beherrschbar, egal wie viel „blutige Köpfe“ es geben wird. Die Bevölkerung wird es dem Grunde nach, mittragen

  • von Trotha // 10. Juni 2009 um 15:52

    Hallo,

    ein sehr schöner Blog mit interessanten Themen, die die Neuesten Nationalen Nachrichten destilliert zu den wahren Bürgern dieser großen Nation bringt und nicht wie die linksgerichteten Internationale alles nur zensiert.

    weiter so euer
    von Trotha

  • kay // 25. Juni 2009 um 14:05

    hallo,

    lese tägl. diesen BLOG…super arbeit, vielen dank!

    aber ein bischen kritik muss ich los werden….habe das gefühl das ihr „deutsche“ straftaten gepflegt unter den tisch fallen lasst…warum? man könnte denken die deutschen seien alle „unschuldslämmer“ und nur die ausländer muslimischen glaubens sind die einzgen kriminellen bei uns

    mfg aus hamburg

    Moderation: Es geht hier fast nur um Gewaltkriminalität. Und bei der spielen Deutsche statistisch fast überhaupt keine Rolle. Nahezu sämtliche gewalttätige Straftaten in Deutschland werden von den üblichen Verdächtigen begangen, nämlich zumeist türkischen, arabischen und albanischen Ausländern. Dies wird durch die Medien gezielt vertuscht. Die Wahrheit sickert jedoch immer mehr durch. Wir sehen keinen Grund, hier jetzt deutsche Quotenkriminelle einzuführen, und neben den täglichen Totschlägereien durch orientalische Zuwanderer nun deutsche Scheckkartenbetrüger vorzustellen – damit’s nicht so einseitig aussieht. Die Einseitigkeit liegt nicht bei uns, sondern am Verhalten dieser Zuwanderer, von denen ein guter Teil leider arbeitslos, integrationsfeindlich und kriminell ist. Für politisch korrekte Quotenberichterstattung empfehlen wir die Lektüre der Mainstreammedien. Bitte auch folgenden Artikel beachten:

    http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/06/19/munchner-kriminalstatistik-migranten-dreimal-so-kriminell-wie-bayern/

  • Leon // 2. Juli 2009 um 20:40

    @Mod: Korrekt.
    0,34 (nullkommavierunddreißig)% aller unter „Gewaltkriminalität“ zusammengefaßten Straftaten haben mutmaßlich rechtsextremistischen Hintergrund.
    Unter „rechte Gewalt“ fallen z.B. in Berlin auch Übergriffe türkisch-arabischer Banden auf jüdische SchülerInnen.

    (PKS @ http://www.bka.de)

  • Leon // 3. Juli 2009 um 01:01

    @DP, auch als respektvolle Würdigung des hochkarätigen Roland-Bilderberger-Koch-Beitrages,

    http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/05/20/wollen-die-bilderberger-roland-koch-als-bundeskanzler/

    erlaub’ ich mir den Vorschlag, „Qualitätsjournalismus“ als neue Kategorie hinzuzufügen,
    und / oder ggf. dem Zauberwort einen red. Beitrag zu widmen.
    Interessante Beobachtung: Die Halbwertzeit der Kampfbegriffe wird immer kürzer.
    Lügen haben kurze Beine und so …
    „Multikulti (Zwangsheirat, Ehrenmord, Inzest, U-Bahn-Schläger, Deutschenhaß, Moschee),
    Integration (= Multikulti), weltoffen-tolerant (tot), ‘islamofobie’(verbrannt),
    ‘Erderwärmung’ (Witz), das ist Klüngel, Seilschaften, Lüge und Korruption.
    Köln ist ds deutsche Paradebeispiel.

    Qualitätsjournalismus – WER hat’s erfunden? :-)

    http://notes.computernotizen.de/2009/02/09/qualitatsjournalist/

    “ Qualitätsjournalist

    Posted by Torsten on Februar 9, 2009 08:15 under gedacht, notiert

    Heute habe ich mal wieder das Wort “Qualitätsjournalist” gehört
    – und dachte: das ist ein Kampfbegriff.
    Sollte es je im Duden auftauchen, muss der erste Teil kursiv gedruckt werden,
    damit die Ironie auch typografisch tropfen kann.
    Qualitätsjournalist – als wüssten Journalisten noch, was Qualität ist…

    Eine Google-Suche scheint mich zu bestätigen:
    Lauter Lästereien. Der erste Link ist jedoch deprimierend:
    er führt tatsächlich zum Online-Angebot der Schwäbischen Zeitung.
    Genauer gesagt: zu einer Fehlermeldung: Error 404 – der gewünschte Inhalt wurde nicht gefunden. „

    Update

    google web 2.7.’09:

    137.000 für Qualitätsjournalismus

    Satire lebt!

    „Die Erosion des Qualitätsjournalismus « Stefan Niggemeier „

    google news:

    „Wir wollen Qualitätsjournalismus aufspüren“
    Spiegel Online – ‎01.07.2009‎
    SPIEGEL ONLINE: Sie versuchen also einen Algorithmus zu entwickeln, der Qualitätsjournalismus entdeckt?
    Bharat: Es ist sehr schwierig, allgemeinverbindlich …
    PR-Inside.com (Pressemitteilung)
    Kanzlerin preist Qualitätsjournalismus
    sueddeutsche.de – ‎29.06.2009


    Na also: BURDABERGER hat’s gepachtet.

    „Verleger fordern Schutz vor und Geld von Suchmaschinen
    Heise Newsticker – ‎30.06.2009‎
    Den Appell an den Gesetzgeber verbindet Burda mit dem Verweis
    auf das besondere Kulturgut des Qualitätsjournalismus, wie er nur von den Verlagen produziert …“

    usw., is’ schon klar, Kinderporno und so.
    Trifft sich nicht Zensursula, „Porno-Holgers“ Schwester, Donnerstags um Acht mit der Schwester Burda
    Chéz Rotary’s ?

    „Lieber Hubert Burda, gegen Google helfen keine Gesetze … CARTA „

    Krass. Das Burda-Rotariersyndikat hat den Qualitätsjournalismus erfunden, und Merkel ist schwer begeistert.
    Wer ist denn sonst noch so schwer begeistert?

    „Qualitätsjournalismus schafft Vertrauen
    - Die Eröffnungsdiskussion der Jugendmedientage 2003 drehte sich um Journalismus und seine Glaubwürdigkeit.“

    bpb.de/…/T7MSGK,0,Qualit%E4tsjournalismus_schafft_Vertrauen.html

    bpb (Bundesamt für politische Spezialbildung), wir erinnern: Die haben ausgerechnet den Scharia-Moslembruder Ibrahim El-Zayat als Islamexperten empfohlen.
    Genau der, der in Ägypten auf der Terrorfahndungsliste steht, der neulich wg. AlQaida Geldwäsche gepackt wurde,
    den VS, BKA (u. A.) schon lange im Visier haben, und der hier die DITIB-Wahhab-Transaktionen regelt.

    Wir erleben gerade zensurbegleitend die Geburt eines neuen Kampfbegriffes, oder wie?

    „Sorry for my bad english. Thanks for this information.
    In Germany i did not found any information in the mainstream media like “ARD” ,”ZDF” or
    “Frankfurter Allgemeine Zeitung” about this meeting.I found the first trustable information
    on the webpage from the finnish gov. in a short press relase.

    Redakteur, Wilhelmshaven, Germany“

    http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/europe/article6283373.ece

    Bilderberger-Kampfbegriff „Qualitätsjournalismus“,
    hier großes Lob ans journalistische Urgestein (since 1785).*
    Das ist die m.E. fetteste, kraftvollste derzeit verfügbare „QJ“-Definition:

    „Don’t tell anyone, don’t breathe a word, (…)“

    Volle Punktzahl.

    * und an Thorsten:

    „Heute [Februar 9, 2009] habe ich mal wieder das Wort “Qualitätsjournalist” gehört
    – und dachte: das ist ein Kampfbegriff.“

    Den Lügnern geht die Puste aus.

    „Error 404 – der gewünschte Inhalt wurde nicht gefunden.“

    Wer sucht, der findet.

  • Leon // 3. Juli 2009 um 01:22

    @visiondeutschland zitiert:

    „Trotz Krise und Grippe: Deutschland genießt und schweigt, noch. Unsere politischen “Eliten” aber erregen sich. Sie warnen entweder vor “sozialen Unruhen”, oder sie warnen davor, vor sozialen Unruhen zu warnen.“

    :-) Hähähä, korrekt, es gibt ihn noch, den Qualitätsjournalisten, das ist Dieter http://www.nuhr.de – Liga.

    FED-Krise und Tamiflugrippe, ich dachte, das wär soweit klar.

    Rocky @Wiki:

    „Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die ‘Neue Weltordnung’ akzeptieren.”

    David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern) und 1994 vor dem Wirtschaftsausschuss der Vereinten Nationen.

  • iskender kebab // 14. Juli 2009 um 21:11

    Guten Tag,

    ich schreibe Ihnen diese Nachricht um Ihnen die Entstehung einer neuen Internet-Seite in diesem Jahr anzukündigen: http://www.islam-documents.org

    Er präsentiert mehr als 20.000 Dokumente zur Entstehung des Islam mit der Zielsetzung zu enthüllen, auf wissenschafliche und kritische Weise, manchmal spottend. Es handelt sich um die größte Quelle an Dokumenten zu dem Thema, häufig mit bisher unveröoffentlichtem Inhalt.

    Eine klein Gruppe von Universitätslehrern in Frakreich hat die Aufgabe übernommen.

    Eine neue Version ist in Vorbereitung, durchgesehen und erweitert. Sie umfaßt 3700 Seiten und wird im jan.2009 zur Verfügung stehen.

    Schauen sie sich an !

  • freierevolution // 27. Juli 2009 um 20:11

    Äußerst interessanter und ästhetisch gestalteter Blog. Mein Blog befindet sich momentan zwar noch in der Ausbauphase, wird sich inhaltlich teilweise mit ähnlichen Themen (Migration, Kulturzerfall, Geschichte und europäische Rechte) beschäftigen.

    Gruß aus Tirol
    Raphael Mayrhofer

  • michael1312 // 30. Juli 2009 um 19:47

    Hallo ich möchte mich Euch vorstellen…
    58 Jahrgang,meine Jugend war noch auf Respekt ,Rücksichtnahme und Verständniss geprägt.Mit der linken Scene,der vieler meiner Freunde nahestehen,konnte nie etwas abgewinnen.
    Warum??? O.K.wo liegt mein Problem !!!
    Alle schimpften auf das verfluchte System ???
    Warum ??? Ausbeuter,Imperialisten ???
    Che, Castro,das sind und waren Ihre Ideale.
    Der revolutionäre Aufbruch,RAF,Startbahn West,und,und waren wichtiger als für eine klare Linie zu stehen.Heute versteh ich es besser,man hat Ihnen die nationale Idendität genommen.
    Nach zwei verlorenen Weltkriegen,Millionen von Toten,dem Holocaust,ideologisch in der Schuld getrimmt…-Schuld-
    Korea Krieg,Vietnam -Schuld-
    Woodstock,

    Keiner hat hinterfragt was Che,Fidel eigentlich zu verantworten haben und hatten…ich weiss,jetzt kommen die Kritiker mit Hinterhofpolitik der USA…

  • Wachholder // 30. Juli 2009 um 22:50

    Meine Erfahrungen bei PI-news.net
    Habe diesen Blog hier neu entdeckt – bin neugierig, ob man hier tatsächlich frei schreiben kann.
    Bisher habe ich mich auf pi-news.net recht wohl gefühlt und dann auch begonnen, rege am bloggen teilzunehmen.
    Leider mußte ich feststellen, daß dort massiv zensiert wird, wenn es um Kritik gegen Amerika und Israel geht. Beiträge werden dann einfach gelöscht und können vom Blogger dann nicht mehr ohne Prüfung auf God Will des Gremiums des ZK…. eingestellt werden.
    Eigentlich schade, da es dort lediglich um die Islamisierung Deutschland gehen darf, aber Probleme in diesem Zusammenhang – welche in die besagte (falsche) Richtung gehen, zensiert werden.
    Dabei nennt sich die Seite politicalli-incorrect.
    Sie dürfen sich darüber selbst Ihre Meinung bilden.
    Wachholder

  • Alfred Hiller // 6. August 2009 um 16:08

    Vergelts Gott für eine solche Seite, die von den Neuesten Nationalen Nachrichten berichtet. Denn man findet nicht viel, wenn man in Google zum Beispiel den Begriff Neuesten Nationalen Nachrichten eintippt.

    Dafür stehe ich mit meinem Namen
    Alfred Hiller

  • Wachholder // 15. August 2009 um 00:45

    Betreffs Zensur, möchte ich auch gleich noch einen weiteren Kommentar zum besten geben.
    So mußte ich feststellen, daß auch Abgeordnetenwatch.de vom Gremium des „ZK“ zensiert wird.
    Sämtliche Anfragen an die Abgeordneten werden erst vom „Gremium“ geprüft, bevor diese online gestellt werden. Falls die Anfrage Themen beinhaltet, welche nicht den richtigen Zeitgeist treffen, werden diese mit fadenscheinigen Argumenten abgeleht.
    So wollte ich meinen SPD-Abgeordneten des Bundestages fragen, wieso denn jeder Zugereiste, welcher nach Deutschland kommt, mit Sozialleisungen alimentiert wird, während die eigenen deutsche Bevölkerung Hartz-Almosen verordnet bekommt.
    Zumal diese Zugereisten in ihrem Leben, noch nie einen Pfennig in das deutsche Sozialsystem einbezahlthaben.
    Man wollte den Text so nicht abdrucken.
    Meine internsiveren Nachfragen ergaben dann die folgende schriftliche Antwort:
    „Diese Behauptungen seien nicht beweisbar“.
    Auf andere , dem „System“ unliebsame Anfragen, reagierte man ähnlich.
    Wer den permanenten Spendenaufrufen von Abgeordnetenwatsch folge leistet, in der Hoffnung eine gute Tat zur Demokratie zu leisten, unterstützt genau das Gegenteil.

    Wachi

  • freikorpz // 23. August 2009 um 03:05

    Hallo zusammen .

    Vielleicht findet ihr ja verwendung für diesen Artikel. Wir bitten um Veröffentlichung. Danke im vorraus.

    Am 22.08.09 wurde auf eine gemütliche Geburtstagsfeier am Üttelsheimer See an der Stadtgrenze zwischen Moers und Duisburg / Homberg durch kriminelle Gewalttäter mit ,die wie wir bereits wissen einen Migrationshintergung haben , brutal attackiert . Die knapp 30 feiernden Geburtstagsgäste wurden gegen 24:00 Uhr durch ca 20 zum Teil mit Gaspistolen und Schlagstöcken bewaffneten ausländischen Gewalttätern russischer Herkunft angegriffen. Eine junge Frau wurde bei dem Angriff durch eine Gaspistole schwer verletzt, ein weiterer Gast wurde lebensbedrohlich verletzt und wird einen längeren Krankenhausaufenthalt über sich ergehenlassen müssen. Weitere leichte und schwere Körperverletzungen wurden berichtet. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen . Das Gelände um den am Üttelsheimer See stehenden Pavillion in Höhe des Eurohotels gleicht dem einer Straßenschlacht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Freikorpz

    http://voiceofeurope.wordpress.com

  • Wachholder // 26. August 2009 um 17:42

    Heute haben in Erfurt 2 Ausländische Bereicherer einen Altwagenhändler angeschossen.
    Das Opfer ist schwer verletzt. Die Pressestelle der Polizei ist vor Ort.
    Leider ist dieser Vorfall in den Medien noch nicht publik.
    Wer weiß näheres?

  • Leon der Profi // 29. August 2009 um 01:27

    Ausserirdische oder Bilderberger-Gen-Experiment? -Rätselhaftes Wesen in Mexico gesichtet

    http://news.de.msn.com/panorama/Article.aspx?cp-documentid=149414463

  • Wahr-Sager // 18. September 2009 um 12:06

    Liebe Redaktion,

    ich habe eine Chronologie mit dem Titel „Lügen gegen rechts“ erstellt, welche im PDF-Format (300 dpi) unter folgendem Link abrufbar ist: http://www.file-upload.net/download-1895110/L-gen-gegen-rechts—Eine-Chronologie.pdf.html.
    Um Weiterverbreitung und idealerweise auch einen redaktionellen Artikel wird gebeten, um der linken Übermacht etwas entgegenzusetzen. Danke.

    Grüße

    Wahr-Sager

  • Widerstand oder Untergang! // 24. September 2009 um 10:20

    !!! WICHTIG !!!

    Hallo!

    erst einmal vielen Dank an die Betreiber dieser Seite!
    Endlich mal ein Forum, wo auch Meinungen jenseits des linken
    Mainstreams geäußert werden können und nicht der Zensur
    von Schein-Demokraten zum Opfer fallen!

    Damit solche Seiten von mehr Menschen erreicht werden,
    sollten Einträge von hier in „Social Bookmarks“ gepostet werden.
    Das sind Seiten wie http://www.folkd.com, http://www.linkarena.com,
    http://www.website-bookmarks.com, http://www.favoriten.de,
    http://www.oneview.de, http://www.webnews.de, http://www.icio.de, usw.

    Vorgehensweise:

    Als erstes muss man sich anmelden.
    Am besten einen neutralen Nicknamen wählen (also z.B.
    nicht „RudolfHess“ oder ähnlichen Blödsinn).

    Wenn man sich dann eingeloggt hat kann man dann meistens
    unter „Neuer Bookmark“, „Bookmark hinzufügen“ etc.
    einen neuen Eintrag hinzufügen.
    Folgende Dinge müssen eingetragen werden: der Link zum
    Thema/der Seite, eine kurze Beschreibung und Suchbegriffe/
    Keywords.

    Hier ein konkretes Beispiel, wie der Beitrag
    „Ausländerfeindlicher Übergriff als Lüge entpuppt“

    in solchen Portalen eingestellt werden kann :

    Link zur Seite / Link zum Beitrag:

    http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/09/22/auslanderfeindlicher-ubergriff-als-luge-entpuppt/#comments

    (immer auf die Unterseite, also direkt zum Beitrag verlinken!!!)

    Überschrift:

    Ausländerfeindlicher Übergriff als Lüge entpuppt

    Beschreibung:

    Unsere von der Idee des Multikulturalismus besessenen Politiker machen immer wieder deutlich, dass Migranten in Deutschland unter einem geradezu abstrusen Sonderschutz stehen. Praktisch jede unbewiesene Behauptung eines so genannten „ausländerfeindlichen Übergriffs“ führt umgehend zu regelrecht hysterischen polizeilichen Ermittlungen. Dies haben auch die in der BRD lebenden Migranten längst zur Kenntnis genommen und machen von der Nazi-Denunziation, die ihnen allerhand Vorteile verschaffen kann, freizügig Gebrauch …

    Am besten Teile vom der jeweiligen Seite kopieren (in die Zwischenablage
    nehmen, STRG+C und im Textfenster einfügen STRG+V).

    Metatags / Keywords / Suchbegriffe:

    Ausländer, Migranten, Ausländerkriminalität, Lügen, Nazi-Denunziation, Multi-Kulti

    Und noch ein Tipp: wenn möglich auf mehreren Seiten posten!
    Wenn gleiche Themen, dann vielleicht die Suchbegriffe ein bisschen
    ändern und die Beschreibung.

    Dürfte also nicht so schwer sein.
    Wichtig Leute ist nur, ihr müsst es auch machen!!!

    Ich weiß nicht, ob das hier die richtige Kategorie ist für
    meinen Beitrag ist??
    Wenn nicht, möchte der Betreiber mir verzeihen und den Beitrag
    in die richtige Kategorie setzen.

    Vielen Dank und weiter so!!
    Klagt nicht, sondern kämpft – auch wenn es mit der Tastatur ist!

  • Wachholder // 27. September 2009 um 15:44

    Film – Die Armutsindustrie

    Müßt Ihr Euch anschauen.
    Warum verklagen die Lämminge nicht die Arbeitsagenturen auf Prüfung der Gemeinnützigkeit und im Anschluß die Agentur und die Scheinfirmen auf Nachzahlung eines ordentlichen Gehaltes???
    Unglaublich.
    Jedes deutsche Gericht würde die Agenturen alt aussehen lassen – einen pfiffigen Anwalt vorausgesetzt.

    Film: Die Armutsindustrie

    Erster Teil:
    http://www.youtube.com/watch?v=9XFFV9rb5w8&feature=related

    Zweiter Teil:
    http://www.youtube.com/watch?v=6G42fU8Vsn4&feature=related

    Dritter Teil:

  • http://deutscherufenumhilfe.oyla10.de // 29. September 2009 um 12:23

    zu Niedergang der SPD:

    im Mai 2005 war die Merkel zur Bilderbergerkonferenz eingeladen und im Sept 2005 wurde sie zur Bundeskanzlerin „gewählt“ (mit Sicherheit nicht vom deutschen Volk, sondern von Rothschild & Co. und das stand schon im Mai 2005 fest).
    im Juni 2009 war der Westerwelle zur Bilderbergerkonferenz eingeladen und den Ausgang der Bundestagswahlen von Sept 2009 kennen wir !

    Achten Sie in Zukunft darauf, wer zur Bilderbergerkonferenz, die immer im Mai/Juni jeden Jahres stattfindet, eingeladen ist und achten Sie danach auf die Ämter, die diese Personen innehaben, vor allem wenn im gleichen Jahr irgendwo in Europa Wahlen stattfinden.

    Wir Deutschen sollen die SPD abgestraft haben ?
    Das ist gelogen !!!!
    Warum sollen wir, die Deutschen diesen ferngesteuerten Hosenanzug zur Bundeskanzlerin gewählt haben , dafür, dass sie in der DDR im Stalinregime berufliche und politische Karriere gemacht hat und geholfen hat, die Deutschen abzuknallen ?
    Schon gegen die Bundestagswahl 2005 gab es 200 Einsprüche (alles im Sande verlaufen). Näheres dazu bei:
    http://www.wahlrecht.de
    Rothschild und Co. wollte diese kaltblütige und skrupellose Merkel mit ihrer Stalinregime-Erfahrung und weil sie’s so gut gemacht hat, darf sie weitermachen.

  • Nostromo // 15. Oktober 2009 um 16:00

    Interessant!!!!
    http://www.badische-zeitung.de/rheinfelden/rheinfelden-aerger-um-lautsprecher-auf-dem-minarett

  • Frank Korb // 17. Oktober 2009 um 21:51

    Schönen Gruss an die Redaktion und erstmal ein Lob für die Seite. Sie ist übersichtlich aufgebaut und äusserst informativ.
    Manche Themen die hier diskutiert werden haben wir sogar als Programmpunkte in unserem Parteiprogramm …. Wie z.B. den Raub von 751000 deutschen Patenten nach dem 2.Weltkrieg deren verbleib und entschädigung angesprochen werden muss. Denn Völkerrechtlich war dies ein Verbrechen.

    Wäre nett von euch auch uns in eure Parteien Link Leiste aufzunehmen ;)

    Natürlich seid ihr auch Recht Herzlich eingeladen unsere Seite zu Besuchen. Würden uns sehr freuen.

    Mfg Frank Korb

  • FLO // 22. Oktober 2009 um 14:00

  • Winfried Gruß // 25. Oktober 2009 um 14:19

    Winfried Gruß
    Am Bernhardsgraben 36
    07318 Saalfeld Saalfeld.den 25.10.2009

    Wenn die Redaktion Deutschlandpolitik Ihre Mail Schickt würde Ich Ihnen das Dukoment
    Urteilsbesprechechung;Prof.Dr.Karl Albrecht Schachtschneider Nürnberg August 2009
    Schiecken.

    Sehr geehrte Website Deutschlandpolitik Hier eine Kurze Info zum Lissabon-Vertrag was ein Kriegsvertrag ist

    An alle Gewerkschaften in Deutschland sowie Sozialverbände

    Da unsere Politiker im Bundestag und zwar die Fraktionen CDU/CSU FDP SPD und die Grünen den Lissabon-vertrag zugestimmt haben ohne Volksabstimmung sowie Bundespräßident Horst Köhler haben diese der Todesstrafe zugestimmt. Und somit das Volk Entmachtet sowie Demokratie und Sozialstaat und das Grundgesetz abgeschaft und haben bei den Beitritt in die EU-Union dabei nicht beachtet das dies nur möglich ist wenn Artikel 146 Grundgesetz vorraussetzt. Also haben wir das Volk das Recht Artikel 20 GG Abs.4 Unsere Grundrechte ,Demokratie und Sozialstaat wieder Herstellen, zu beachten ist die Regierung hat sich Ermächtigt Gewaltenteilung der Regierung ausübt. deswegen sind Demos das allerwichtigste nach Artikel 20 Grundgesetz Abs.2 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Bitte auch die Klauseln beachten bei diesen ist Union Deutschland Bundesparteitag und Bundesrat Machtlos wenn die Staats und Regierungschefs das durchsetzen.

    Anbei als Anlage. Urteilsbesprechung:Prof.Dr.Karl Albrecht Schachtschneider Nürnberg August 2009

    Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum Vertrag von Lissabon.

    Argumente gegen die zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung für Europa von: Prof.Dr.Karl Albrecht Schachtschneider

    Militarisierung der Europäischen Union / Ermächtigung zum Kriege

    Zur existentiellen Staatlichkeit gehört die Verteidigungshoheit, aber auch die Verteidigungsfähigkeit.Der Verfassungsvertrag überträgt nicht nur die Verteidigungshoheit der Mitgliedstaaten weitgehend auf die Europäische Union, sondern begründet weit über die bisherige gouvernementale Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hinaus eine militärische Unionsmacht, welche zu entwickeln und zu stärken Verpflichtung der Mitgliedstaaten wird (Art. I-41 Abs. 3 Unterabs. 2 VV). Dem dient eine Europäische Verteidigungsagentur.Zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehören auch die Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der VereintenNationen (Art. I-41 Abs. 1, Art. III-309 Abs. 1 VV). Die Union ermächtigt sich auch zur Bekämpfung des Terrorismus auch in Drittländern (Art. III-309 Abs. 1 S. 2 VV). Der Begriff des Terrorismus ist denkbar unklar. Mit der Annahme des Terrorismus läßt sich der Einmarsch in ein Drittland und die Besetzung eines Drittlandes rechtfertigen. Damit mißt sich die Union ein Recht zum Kriege (ius ad bellum) zu, das sie zu Angriffskriegen ermächtigt, welche mit den genannten Zwecken nicht gerechtfertigt werden können. Das Gewaltverbot ist ein Grundpfeiler des modernen Völkerrechts (Art. 2 Abs. 1 UNOCharta).Es verbietet Interventionen, auch die humanitäre Intervention. Der Weltfrieden rechtfertigt den Einsatz militärischer Gewalt aber auch nur, wenn dies der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt (Art. 42 UNO-Charta).Die Mitglieder der Vereinten Nationen haben das Recht zur Verteidigung, auch zur Verteidigung im Bündnis (Art. 51 UNO-Charta). Jede militärische Mission, die nicht der Verteidigung dient, ist völkerrechtswidriger, verfassungswidriger und strafbarer Angriffskrieg.Die Grenzen, welche die Charta der Vereinten Nationen zieht, werden durch die Kriegsverfassung des Verfassungsvertrages überschritten. Das Europäische Parlament ist im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht entscheidungsbefugt,erst recht sind es nicht die Parlamente der Mitgliedstaaten. Allerdings müssen die Mitgliedstaaten ihrer Beteiligung an Missionen zustimmen (Art. III-310 VV). Das militärrechtliche Parlamentsprinzip, welches demokratierechtlich, jedenfalls in der verfassungsrechtlichen Praxis (BVerfGE 90, 286 (381 ff.; 104, 151 (205)), geboten ist, ist vom Verfassungsvertrag nicht übernommen. Die Verteidigungs- und (vermeintliche) Friedenspolitik wird vielmehr von „dem Geist der Loyalität und der gegenseitigen Solidarität“,welche die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedstaaten bestimmen soll, geleitet, so daß eine eigenständige, etwa pazifistische Friedenspolitik Deutschlands (Nie wieder Krieg!) ausgeschlossen ist. Der Verteidigung eines angegriffenen Mitgliedstaates dürfen sich die Mitgliedstaaten nicht entziehen (Art. I-41 Abs. 7 VV). Weil die militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten integriert sind und diese Integration verstärkt werden soll, kommt es realpolitisch nicht in Betracht, daß jedenfalls Deutschland sich einer Teilnahme an einer Mission verweigert. Die „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfaßt die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union. Diese führt zur einer gemeinsamen Verteidigung, sobald der Europäische Rat dies einstimmig beschlossen hat (Art. I-41 Abs. 2 VV). Damit endet die eigenständige Verteidigungshoheit (die freilich durch die Mitgliedschaft in der NATO ohnehin weitestgehend aufgehoben ist) und Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedstaaten und damit ein wesentlicher Teil deren existentieller Staatlichkeit gänzlich. Vorher können die Mitgliedstaaten, welche im Hinblick auf Missionen mit höchsten Anforderungen untereinander weitergehende Verpflichtungen eingegangen sind, eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der Union begründen (Art.I-41 Abs. 6, Art. III-312 VV), d.h. die militärische Angriffsfähigkeit bestimmter Mitgliedstaaten kann eigenständig entwickelt werden.

    Die (weitere) Militarisierung der Europäischen Union beendet die Friedenspolitik Deutschlands, die vom Grundgesetz gefordert ist, welches die Bundeswehr (abgesehen von begrenzten innenpolitischen Aufgaben und Befugnissen) für die Verteidigung eingerichtet hat (Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG). Die Europäische Union bezweckt mit der Sicherheits-und Verteidigungspolitik des Verfassungsvertrages, sich als Weltmacht oder Großmacht neben die Vereinigten Staaten von Amerika zu stellen. Das verläßt das Friedensparadigma Europas, welches ausgerechnet als die große Rechtfertigung der europäischen Integration vorgegeben wird.

    10. Generelle Ermächtigungen

    Der Union ist eine weitgehende Kompetenz-Kompetenz übertragen (Art. I – 18; Art. I-54 und Art. IV-445 VV).

    a) Flexibilisierungsklausel

    Die Flexibilisierungsklausel des Art. I-18 VV ermöglicht es der Union, zur Verwirklichung der überaus weit gesteckten Ziele der Union nach Art. I-3 VV durch Maßnahmen des Ministerrates auf Vorschlag der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments tätig zu werden, auch wenn der Teil III des Vertrages Befugnisse nicht bereit hält. Maßnahmen können alle Formen des Handelns, insbesondere die verschiedenen Rechtsakte sein. Auf dieser Grundlage kann sich die Union so gut wie jede Befugnis verschaffen, ohne daß die Mitgliedstaaten dem zustimmen müssen. Letztere können lediglich ihre (kläglichen) Einwendungen aus dem Subsidiaritätsprinzip zur Geltung bringen. Diese Kompetenz-Kompetenz geht deutlich über die entsprechende Generalklausel des Art. 308 EGV hinaus, welche auf die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes beschränkt war.

    b) Finanzpolitische Generalklausel

    Der Verfassungsvertrag ermächtigt die Union in einer finanzpolitischen Generalklausel (Art. I-54 VV), sich mit den erforderlichen Mitteln auszustatten, um ihre Ziele erreichen und ihre Politik durchführen zu können. Die Union soll durch ein Europäisches Gesetz des Rates, der zwar einstimmig beschließt, aber das Parlament nur anhören muß, „neue Kategorien von Eigenmitteln“ einführen können. Diesem Gesetz müssen die Mitgliedstaaten zwar „im Einklang mit ihren jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften“ zustimmen.Das verlangt aber nicht die Zustimmung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, weil das Europäische Gesetz des Rates kein völkerrechtlicher Vertrag ist (vgl. Art. 59 Abs. 2 GG). Diese Regelung ermöglicht der Union, europäische Steuern einzuführen. Die entsprechende Generalklausel des Art. F Abs. 3 des Maastricht-Vertrages (Art. 6 Abs. 4 EUV), hat das Bundesverfassungsgericht im Maastricht-Prozeßzu einer politischen Absichtserklärung herabgestuft. An der Verbindlichkeit einer derartigen Generalklausel wäre der Maastricht-Vertrag gescheitert.

    c) Vereinfachtes Vertragsänderungsverfahren

    Im vereinfachten Änderungsverfahren kann der Europäische Rat (die Staats- und Regierungschefs mit dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Kommission, Art. I-21 Abs. 2 VV) durch Europäischen Beschluß einstimmig die Verfassung in den „internen Politikbereichen der Union“ in „allen oder einem Teil der Bestimmungen des Teils III Titel III“ ändern (Art. IV-445 Abs. 2 VV). Dafür müssen das Europäische Parlament und die Kommission, bei institutionellen Änderungen im Währungsbereich die Europäische Zentralbank (lediglich) angehört werden. Zwar müssen die Mitgliedstaaten (wiederum) „im Einklang mit ihren jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften“zustimmen. Das setzt aber die Zustimmung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates nicht voraus, weil der Europäische Beschluß kein völkerrechtlicher Vertrag ist (Art. 59 Abs. 2 GG). Der Verfassungsvertrag sieht auch eine Ratifikation durch die Mitgliedstaaten nicht vor. Zwar darf der Europäische Beschluß des vereinfachten Änderungsverfahrens die Zuständigkeiten der Union nicht über die im Rahmen des Vertrages übertragenen Zuständigkeiten ausdehnen, aber die Zuständigkeiten sind in Art. I-13 (ausschließliche Zuständigkeit) und Art. I-14 VV (geteilte Zuständigkeit) denkbar weit geregelt, etwa im Bereich der ausschließlichen Zuständigkeit die „Festlegung der für das Funktionieren des Binnenmarktes erforderlichen Wettbewerbsregeln“, „Währungspolitik für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist“, im Bereich der geteilten Zuständigkeit „Binnenmarkt“, „Sozialpolitik hinsichtlich der in Teil III genannten Aspekte“, „wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt“, „Umwelt“, Verbraucherschutz“,, „Energie“, „Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts“ usw. In der Regelung der internen Politikbereiche und Maßnahmen im Teil III, Titel III, welche die Ermächtigungen und die Gesetzgebungsverfahren näher regeln, sind die Zuständigkeiten als solche nicht benannt und nicht eingeengt. Das vereinfachte Änderungsverfahren ermöglicht somit eine völlige Änderung des Vertrages in den wesentlichen Bereichen der Union, nämlich des Binnenmarktes, der Wirtschafts- und Währungsunion, der Politik in anderen Bereichen und sogar in dem Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, also in der Justiz- und Polizeipolitik. Dadurch wird auch die Umgestaltung der Europäischen Zentralbank ermöglicht, etwa die Abschaffung der Unabhängigkeit der Zentralbank. Diese Änderungen des Verfassungsvertrages muß kein Konvent vorbereiten. Ihnen müssen die Völker nicht in Referenden zustimmen, nicht einmal die nationalen Parlamente werden in die Willensbildung einbezogen. Ermächtigt werden mit dem Europäischen Rat vor allem die Staats- und Regierungschefs, die Führer Europas. Dieses Ermächtigungsgesetz ist mit der existentiellen Staatlichkeit, zu der vor allem die Verfassungshoheit der Mitgliedstaaten gehört, schlechterdings unvereinbar.

    Mit freundlichen Grüßen
    Winfried Gruß

  • Winfried Gruß // 1. November 2009 um 14:17

    Durch Propaganda und medienwirksame Feierlichkeiten versucht die politische Klasse die Öffentlichkeit – das sind wir alle, das Deutsche Volk also – zu beruhigen. Hier versagen bisher auch sämtliche Staatsmedien – von den privaten ganz zu schweigen – in ihrer Wächterrolle für die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands, indem sie der Propaganda der Politischen Klasse zu Willen sind. Die Medien genießen nach Artikel 5 des GG einen Rechtschutz, wie ihn keine andere Wirtschaftsbranche genießen kann: „Artikel 5 GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“ Aus diesem freiheitlich-demokratischen Grundrecht der Pressefreiheit ist nicht nur die Freiheit der Berichterstattung abzuleiten, sondern auch die VERANTWORTUNG für die freiheitlich-demokratische Gesellschaftsordnung Deutschlands. Dieser kommen die o. gen Medien m. E. bisher nicht genügend nach. Man macht sich dort die gewährte Freiheit zu Nutze, um noch den irrationalsten talkshow Unfug zu verbreiten und damit Profite zu machen, aber ihrer VERANTWORTUNG zur Aufrechterhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der zur objektiven und vollständigen Berichterstattung über Belange des Deutschen Volkes in existentiellen Fragen wie dem EU Verfassungsvertrag kommen sie nicht nach. WARUM? Siehe oben. Es kommen auch kaum Kritiker der EU oder des EU Verfassungsvertrages in diesen Medien zu Wort oder Sendezeit. Eine Zensur findet nicht statt? Kritik findet nicht statt. Das aber ist m. E. eine unerträgliche Doppelmoral und nichts anderes als die Unterdrückung und Diskriminierung unliebsamer politischer, ABER DEMOKRATISCHER und FREIHEITLICHER Meinungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Winfried Gruß

  • Fragender Deutscher // 4. November 2009 um 07:17

    Hallo,

    ich hätte eigentlich eine Frage an die Redaktion und wollte dieser eine Email schreiben, leider finde ich aber keine Adresse…

    Oder muß ich die Frage hier öffentlich stellen?

    Könnte mir da jemand evt. weiterhelfen und mir die Adresse bzw. Link dazu geben?

    Danke, das wäre wirklich sehr nett.

    MfG

  • Wachholder // 15. November 2009 um 21:57

    Infos zu Winnenden und Erfurt

    Für alle, welche immer noch nicht wissen, daß die sog. Attentate von Erfurt und Winnenden InsiderJobs unserer Politmarionetten und deren Schattenregierung waren um Druck gegen die legalen Waffenbesitzer machen zu wollen, mit dem Ziel der totalen Entwaffnung der Bevölkerungt – der hat wirklich den Schuß nicht gehört.

    Auf dem Wege zur EineWeltDiktatur, stören Waffen in Privathand, denn man könnte ja befürchten, daß das unterdrückte WahlVolk bei Waffengewalt, ausgehend vom Staat, zurückschießen könnte.

    Nach neuem EU-Recht, würde eine ins Taumeln geratene Regierung davon sogar Gebrauch machen dürfen und dies ganz offiziell.

    Michel Wach auf!

    Der Vortrag auf NUOVISIO – Link hier

    http://www.nuoviso.tv/politik-a-recht/winnenden-ein-amoklauf.html

    ist wärmstens zu empfehlen. Ebenso die Seiten aus dem Kopp-Verlag betreffend des
    angeblichen Attentates von Steunhäuser.

    Unsere Trauer gilt den Opfern einschließlich Steinhäuser und Kertzschmer.

    http://info.kopp-verlag.de/news/erfurt-amok-der-dritte-mann-teil-1/archive/4.html
    http://info.kopp-verlag.de/news/erfurt-amok-der-dritte-mann-teil-1.html
    http://info.kopp-verlag.de/news/erfurt-amok-der-dritte-mann-teil-2/archive/4.html
    http://info.kopp-verlag.de/news/erfurt-amok-der-dritte-mann-teil-2/archive///6.html

    http://info.kopp-verlag.de/news/winnenden-so-beginnt-die-tyrannei.html
    http://info.kopp-verlag.de/news/winnenden-so-beginnt-die-tyrannei/archive/4.html

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