Politisch korrekte Erziehung per Bildungscomic

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat sich offenbar die Rechtspartei NPD und ihre äußerst erfolgreiche „Enten gegen Hühner„-Bildergeschichte zum Vorbild genommen und eifert dieser geschickt ummantelten Botschaft nun dabei nach, ihre eigenen politischen Mitteilungen ebenfalls per Comic unter die jugendliche Zielgruppe zu bringen. Für das geistreiche staatliche Konstrukt namens Andi zeichnet sich vor allem NRW-Innenminister Ingo Wolf [...]

Datenfalle Welt-Online? „Alle IPs zum Verfassungsschutz“

Ist Welt-Online, das virtuelle Pendant der Tageszeitung des Axel Springer Verlages, eine tückische Datenfalle? Derartiges deuteten zumindest gestern die Moderatoren von Welt-Online in einem Kommentar [siehe Screenshot] an, den sie offenbar selbst unter einen Artikel schrieben.

Türken malten Hakenkreuze an ihr Restaurant und zündeten es an

In Schleswig-Holstein wurde gerade ein sehr interessantes Verbrechen aufgedeckt und gerichtlich bestraft: Weil sie Geld brauchten, hatten drei Türken ihr eigenes Restaurant angezündet, mit der Absicht, Versicherungsbetrug zu begehen. Um die Tat der rechtsextremen Szene in die Schuhe zu schieben, malten sie Hakenkreuze an ihre Hauswände, bevor sie ihr Restaurant mit Brandbeschleuniger ansteckten. Das Gericht [...]

Damals, als 10 linke Schläger Judith Wolter verprügelten

Der Rechtsstaat ist in der BRD auf den Kopf gestellt: Das Oberverwaltunsgsgericht (OVG) Münster bestätigte soeben, dass die Partei Pro-Köln weiterhin unter der Rubrik „Rechtsextremismus“ im NRW-Verfassungsschutzbericht erwähnt werden soll. Es gebe „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen (…) gegen die freiheitliche Grundordnung“.
Das Urteil, gegen welches Parteichef Markus Beisicht Berufung einlegen will, ist [...]

Staatsrechtler Schachtschneider: Deutschland nie souverän geworden

Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider sprach in einem Interview mit der österreichischen Wochenzeitung „Zur Zeit“ über die internationale Stellung der Bundesrepublik und warum die Parteien und der „Kampf gegen rechts“ gegen das Grundgesetz verstoßen. Unter anderem stellt Schachtschneider nüchtern fest: Deutschland ist seit 1945 nie souverän geworden und muss sich das Wohlwollen der Alliierten erkaufen, [...]

Verfassungsschutz will den Online-Trojaner

Die Bundesregierung spielt mit dem Gedanken, nach dem Bundeskriminalamt (BKA) auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit Kompetenzen zum Einsatz des Bundestrojaners auszurüsten. Der entsprechende verdeckte Zugriff auf informationstechnische Systeme könne angesichts der IT-Nutzung etwa bei Anschlagsvorbereitungen in terroristischen Netzwerken auch den Staatsschützern „nützlich“ sein, schreibt das federführende Bundesinnenministerium in einer jetzt veröffentlichten Antwort auf [...]

Fotomontage und Statistikfälschung gegen Rechts

Um die nicht vorhandene Gefahr von Rechts dem Bürger suggestiv vorzuspielen, müssen Mainstreammedien wie DIE WELT mittlerweile schon zu plumpen Fotomontagen zurückgreifen, um die ständig herbei fabulierten rechtsextremen Straftaten bildlich darzustellen. So wie das Photoshop-Kunstwerk rechts, welches heute zusammen mit den von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm und Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble manipulierten Statistiken über Extremismus auf [...]

„Graue Wölfe“ und Europahasser gegen Pro-Köln

Die Mainstreammedien verbreiten nach wie vor gezielt die Falschinformation, Pro-Köln sei eine irgendwie geartete Gefahr für die Demokratie und die Gegendemonstranten seien tapfere Widerständler, die sich gegen ein Unheil zur Wehr setzen. Ein genauer Blick auf einige der Demonstrantengruppen, die gegen Pro-Köln zu Felde ziehen, belegt eine gänzlich andere Wahrheit.

Verfassungsschutz rekrutiert Asylanten

Eine Kooperation der fragwürdigen Art gibt es offenbar in Hamburg zwischen der Ausländerbehörde und dem Verfassungsschutz: Asylbewerber mit schwebendem Aufenthaltsstatus wurden angeblich vom Verfassungsschutz als V-Leute rekrutiert. Im Rahmen eines merkwürdigen „Geschäfts“ wird den Asylanten von den Behörden nicht nur Geld für ihre Spitzeltätigkeit angeboten, sondern auch eine Aufenthaltserlaubnis. Weigert sich der Betroffene hingegen oder [...]

ZDF: Nette Rechtsextreme sind besonders gefährlich

Das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland hat seit vielen Jahren den Auftrag, die Bevölkerung in regelmäßigen Abständen vor der immensen Gefahr von rechts zu warnen – also vor der politischen Konkurrenz der volksfernen Einheitsparteien. So drehen ARD, ZDF & Co mit den Zwangseinnahmen, die sie auch gern mittels Erpressung aus den Bürgern heraus quetschen, kleine Filmchen, [...]

„Kampf gegen Rechts“: CDU paktiert mit Kommunisten

Wie die Junge Freiheit berichtet, setzt die CDU in Ulm im Kampf gegen die NPD auch auf die Zusammenarbeit mit Linksextremisten und Kommunisten. Hintergrund ist eine für den 1. Mai geplante Veranstaltung der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Gegen diese hatte sich im Januar in der Donau-Stadt ein breites Bündnis aus Parteien, Organisationen und Verbänden gegründet, [...]

Laut Republikanern sponsert Verfassungsschutz Neonazis

Die Partei der Republikaner hat in einem Bericht auf ihrer Netzseite aufgedeckt, daß das Bundesamt für Verfassungsschutz offenbar extremistische Neonazis sponsert und in ungewünschte rechtsdemokratische Parteien setzt, um diese gezielt von innen zu radikalisieren. Dabei geht es um den Fall des Arztes Dr. Robert Nagels, den der Verfassungsschutz als Parteimitglied bei den Republikanern eingeschleust hatte. [...]

Pro Köln verklagt Innenminister Ingo Wolf

Verschiedene Innenminister im Visier von Kritikern: Während der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) derzeit vor einem Ausschuss erklären muss, warum er im Zuge der Ermittlungen im Fall des so genannten Amoklaufs von Winnenden offenbar Märchen erzählt hat, ist der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalens, Ingo Wolf (FDP), von der Rechtspartei Pro-Köln verklagt worden – wegen Verleumdungen.
Laut [...]

Modernisierung abgelehnt: Voigt bleibt NPD-Parteichef

Die Rechtspartei NPD hat auf ihrem gestrigen Parteitag in Berlin Tendenzen zu einer Modernisierung eine endgültige Absage erteilt. Bei der Wahl zum Parteichef wurde der 57-jährige Udo Voigt mit 136 Stimmen in seinem Amt bestätigt. 72 Stimmen fielen auf seinen gleichaltrigen Herausforderer Udo Pastörs. Voigt ist Parteivorsitzender seit 1996.
Laut Gesamtrechts.info erwägen mehrere Führungsmitglieder der NPD [...]

Radio-Hetzer als V-Person entlarvt

Erneut ist ein angeblicher Rechtsextremer als Agent des Bundesamtes für Verfassungsschutz enttarnt worden. Dies ist ein Phänomen, daß in jüngster Zeit immer häufiger zu Tage tritt: angeblich durch „Neonazis“ begangene Delikte wurden in Wahrheit entweder durch linke Amateure inszeniert, mit willfähriger Unterstützung der gleichgeschalteten Medien, oder sogar durch V-Leute professionell geplant. Da wird mit Lebkuchenmessern [...]

Über Schusswaffenmythen und Psychopharmaka

Der Betreiber des Portals Infokrieg.tv, Alexander Benesch, geht in unregelmäßigen Zeitabständen mit seinem Internetradiokanal auf Sendung. Zuletzt enthielt seine dreistündige Sendung vom 21. März eine Reihe sehr interessanter Informationen im Zusammenhang mit dem so genannten Amoklauf von Winnenden. Benesch geht dabei vor allem ein auf die Wirkung von Psychopharmaka als gewaltauslösende Droge. Außerdem widerlegt er [...]

Das ZDF dreht sich erneut deutsche Geschichte zurecht

Die ZDF-Redaktion rund um Deutschlands bekanntesten Geschichtsonkel Guido Knopp hat mal wieder eine weitere Dokumentarserie zum Thema – dreimal darf man raten – Drittes Reich und Adolf Hitler produziert. Aus Sicht unseres aus GEZ-Gebühren Propagandasteuern finanzierten Belehrungsfernsehens nur konsequent. Denn für das bundesdeutsche Staatsfernsehen begann die Geschichte Deutschlands im Wesentlichen erst 1933 und endete 1945. [...]

Sächsische Ministerin entschuldigt sich für deutsche Interessensvertreter

Die sächsische NPD-Fraktion thematisierte heute den Skandal um Erika Steinbach und stellte sich hinter die Vertriebenen-Präsidentin und ihre Absichten. Als Reaktion auf dieses offene Eintreten für deutsche Interessen entschuldigte sich Eva-Maria Stange (SPD), sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, bei Polen.
Der Verfassungsschutz Niedersachsen rechnet mit einer Spaltung der dortigen NPD. Verfassungsschutzchef Günter Heiß glaubt, Andreas [...]

Minister verplappert sich: Der Staat steuert die NPD

Da hat sich der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech aber ordentlich verplappert. Auf einer CDU-Veranstaltung im Kreis Calw plauderte er aus dem politischen Nähkästchen und erklärte: Würden all jene aus der Partei NPD abgezogen, die als V-Leute oder verdeckte Ermittler auf der Lohnliste des Staates stehen, “dann würde die NPD in sich zusammenfallen”, so der Minister.
Dies [...]

Zünderlieferant der multikulturellen Sauerland-Terroristen war Kontaktmann der CIA

Von erstaunlichen multikulturellen Bereicherungen, gepaart mit mörderischen fremden Geheimdienstoperationen in Deutschland berichtet die politisch unkorrekte Website Heise Online: Am 24. März soll der Prozess gegen die im Herbst 2007 festgenommene „Sauerland-Gruppe“ beginnen. Einem Bericht des Stern zufolge sollen die Behörden mittlerweile herausgebracht haben, dass ein Türke namens Mevlüt K. den mutmaßlichen Bombenbauern 26 Zünder lieferte. [...]